Mit Optimismus und Tatkraft

Der Präsident der Dt. Bundesband Axel Weber hat vergangenen
Dienstag bei der Jahrespressekonferenz der Deutschen Bundesbank
gesagt: "Die deutsche Wirtschaft wird ihre kräftige zyklische Erholung ?
wenn auch mit etwas vermindertem Tempo ? in diesem Jahr fortsetzen."
 
Die aktuelle Finanzlage der Stadt.
Die gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland zeigt sich auch in
Coesfeld. So berichten namhafte Coesfelder Unternehmer von einer
guten Auftragslage Ihrer Unternehmen. Die Quote aller Arbeitslosen liegt
im Kreis Coesfeld bei 3,6 Prozent. Die Quote bei den
Langzeitarbeitslosen, die wir als Stadt betreuen, konnte auf 1,6 Prozent
gesenkt werden. Auch bundesweit gesehen ein wirklich gutes Ergebnis.  
 
Und trotzdem: Die Haushaltslage in den Kommunen, vor allem in den
Kommunen in NRW ist katastrophal. Mittlerweile ist es allgemein
anerkannt:  Die Kommunen befinden sich in der schwersten
Haushaltskrise seit 50 Jahren. In NRW haben in 2010 nur noch 8
Kommunen einen ?echten? HH-Ausgleich erreicht.  
 
Dabei haben wir in Rat und Verwaltung unsere Hausaufgaben gemacht.
Wir haben bereits in den zurückliegenden Jahren konsequent freiwillige
Leistungen und Personalstellen  abgebaut sowie Kostenreduktionen
realisiert.  
Im Zeitraum  von acht Jahren, während meiner Amtszeit, haben wir mit
beharrlichen Anstrengungen die Langfristverschuldung um etwa 5,6 Mio.
? von fast  31 auf ca. 25 Mio. ? verringern können und damit die Zinslast
im laufenden HH deutlich gesenkt.  
Und trotzdem:  Der  Haushalt der  Stadt  Coesfeld  ist  durch neue,
zusätzliche Leistungen (Ganztagsangebote  in Kindertageseinrichtungen 
und  Schulen)  und weiterhin  durch massiv  steigende  Lasten im Sozial-
und Jugendhilfebereich defizitär.  

Entscheidung für Konsolidierung
Was ich vor gut einem Jahr ausdrücklich abgelehnt habe, um die
Konjunkturmaßnahmen nicht zu torpedieren, war Ende 2010 leider
unumgänglich:  Mit allen Fraktionen im  Rat der Stadt  haben wir  ein
Konsolidierungsprogramm aufgelegt.  
Dies haben wir freiwillig begonnen,  bevor uns durch die
Kommunalaufsicht drastische Vorgaben aufgezwungen werden konnten.
Alle Fraktionen waren sich einig: Wir wollen nicht in eine
Zwangsbewirtschaftung, wir wollen weiterhin selber entscheiden können.   
Falls wir nicht aktiv eingeschritten wären,  wäre  ein drastischer
Eigenkapital-Abbau die Folge gewesen.  Die Defizite  in der
Ergebnisrechnung (GuV) führen zu einem EK-Abbau. Wer das laufen
lässt, riskiert langfristig die Überschuldung der Stadt.  Das wollen wir
nicht.
Erklärtes Ziel  aller Fraktionen im Rat  war  es  deshalb, die
Haushaltslücken von durchschnittlich ca. 4,8 Mio.  ? jährlich in zwei
Stufen bis 2015 Schritt für Schritt abzubauen. Das  Konsolidierungs-
Paket sieht sowohl Leistungskürzungen  als auch Erhöhungen bei
Grundsteuer und Gewerbesteuer vor. Das ist niemandem leicht gefallen.
Wir haben mit Mehrheit im Rat  keine  andere Möglichkeit  gesehen  und
insofern verantwortungsvoll gehandelt.  

Hiobsbotschaft aus Düsseldorf
Wir haben uns auf den beschwerlichen Weg gemacht, den Haushalt mit
vielen Kraftakten wieder auf eine solide Basis zu stellen, da schlug die
Nachricht aus Düsseldorf ein. Die Hiobsbotschaft einen  Tag vor
Heiligabend lautete: Coesfeld erhält weniger Schlüsselzuweisungen.  
Nicht zwei Mio. ? weniger als geplant, nein es sind gut 6 Mio. ? weniger.
Aktuell ist  damit das HH-Defizit  nach den schwierigen
Verbesserungsentscheidungen wieder auf 4,9 Mio. ? gewachsen.  3
 
Sie können sich vorstellen, was das für unsere
Konsolidierungsbemühungen bedeutet.  Unsere  Bemühungen wurden
konterkariert. Das ist ärgerlich, das ist sehr ärgerlich. Und doch waren
unsere Entscheidungen zur HH-Konsolidierung richtig und notwendig.  
Zusammen  mit einer Vielzahl von Bürgermeistern aus dem Münsterland
glauben  wir, dass sich der Finanzausgleich nicht verfassungsgemäß
entwickelt, Daher prüfen wir eine Klage gegen das Land NRW.  
die Neuausrichtung des Finanzausgleichs NRW macht es wirtschaftlich,
möglichst viele Bedarfsgemeinschaften  (Langzeitarbeitslose) zu haben.
Weil die Zahl der Bedarfsgemeinschaften mit Langzeitarbeitslosen  ein
großes Gewicht bei der Berechnung der Landes-Zuweisungen hat  und
sogar mehr bringt als es kostet. Das hat mit Fordern und Fördern nichts
mehr zu tun, meine Damen und Herren.  Es handelt sich in meinen
Augen um eine Fehlsteuerung.
Unser Gast, der Kölner OB, hat im Finanzausgleich übrigens einen
Vorteil: Seine Bürgerinnen und Bürger sind der Landesregierung  ?mehr
wert?. Traditionell werden die Bürger in Großstädten höher gewichtet.
Vereinfacht gesagt: Statt  1 Mio. werden der Stadt Köln etwa 1,5 Mio.
Einwohner mit der Folge angerechnet, dass im Finanzausgleich mehr
Geld fließt.  

Verabschiedung des Haushaltes notwendig
Wer mich kennt, weiß, dass ich dennoch Optimist bin, es gilt also: nicht
aufgeben. Wir arbeiten aktuell an der  Verabschiedung  des Haushaltes
2011.
Wir brauchen eine Ratsmehrheit für den Haushalt, um die ? wenn auch
häufig reduzierten -   Zuschüsse an Sport-, Kultur- und sonstige Vereine
und Institutionen  geben  zu können. Wir brauchen  ein  vom Rat
verabschiedetes Budget aber auch, um die wenigen Investitionen, die wir
noch haben, auf den Weg zu bringen. Sie sind  wichtig  für die
Zukunftsfähigkeit unserer Stadt, die sich auch aktuell noch prächtig
entwickelt.
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Zukunftsweisende Projekte
Und Coesfeld entwickelt sich deshalb  so hervorragend, weil wir kluge,
weitblickende und fleißige Menschen am Ort haben. So hat Coesfeld seit
dem letzten Stadtempfang  viel Positives verzeichnen können.  Dabei
handelt es sich um Projekte und Investitionen, die zukunftsweisend sind.  
Vier Beispiele mit kommunalpolitischer Bedeutung möchte ich hier
aufführen:
1. An allen weiterführenden Schulen ermöglichen Mensen und
Aufenthaltsräume Nachmittagsangebote, individuelle Förderung
und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.  Die
aktuellen Anmeldungen für die weiterführenden Schulen zeigen,
dass neben den Coesfelder Eltern auch solche  aus Gescher und
Billerbeck wieder vermehrt die differenzierten und hervorragenden
Profile  der Coesfelder Schulen schätzen. So bieten wir  bei den
Realschulen wie Gymnasien jeweils ein gebundenes
Ganztagsangebot und ein klassisches ?Halbtags-Schulangebot?.
Das kommt an.
 
2. Die Vermarktung der  ehemaligen  Kaserne ist gut angelaufen.
Neben  Fahrzeugbau Krampe haben wir  bereits  folgende  Firmen
ansiedeln können:  das Prüfinstitut Standzeit UG,  den
Metallbaubetrieb Friedrich & Wigger, die BeCOE GmbH u Co KG
mit einer Biogasanlage  und  die  Fa. Lameko  Sonnen-  und
Lichtschutztechnik.  Ich bin  sehr  optimistisch, die  ehemaligen
Drohnenhallen im Süden des Geländes bald vollständig verkauft zu
haben,  da  wir mit vier weiteren Unternehmen in  konkreten
Verkaufsgesprächen sind.
 
Bis Ende April werden  ein  erster  großer Teil der
Mannschaftsgebäude abgerissen und die Straßen weitgehend
erstellt sein.  In der Mitte der Kaserne ist eine  Bebauung in
größeren Teilflächen ausgeschlossen.  Frühere
Bodenumlagerungen  in dem ehemaligen Dünengebiet machen
eine Bebauung dort unwirtschaftlich.  Allerdings gibt es eine andere
Chance.  
 
Die 10 ha große Mitte wird in eine offene Heidelandschaft
umgewandelt. Das Abbruchmaterial wird zur Gestaltung und
ökologischen Aufwertung  dort  eingesetzt.                   5
 
Ein umfangreiches Spektrum schützenswerter Tier- und Pflanzen-
Arten ist bei der Nachnutzung zu berücksichtigen.
 
Die Grüne Mitte  ist also keine grüne Spielerei, sondern ökologisch
sinnvoll und wirtschaftlich interessant.  
 
3. Die neue  Coesfelder Wohnbauadresse am Kulturquartier kommt
gut an. Die attraktive Lage in Nachbarschaft von Konzert Theater,
WBK, COEBAD, Sportpark Nord,  Cinema Coesfeld  und
Schulzentrum spricht für das neue Baugebiet. Wir haben bereits 49
von 79 Grundstücken vergeben. Sie sehen, die Nachfrage ist groß.  
 
 
4. Die Einkaufsstadt Coesfeld steht exzellent da. Das  im Herbst
vorgestellte  neue Einzelhandelsgutachten hat eine
überdurchschnittliche Zentralität im Einzelhandel (147%, +28%-
Punkte), gute Kundenbewertungen, kaum Leerstände und eine
hervorragende Versorgungsfunktion für die umliegenden
Grundzentren bescheinigt.    Künftig ist nun  eine  qualitative
Weiterentwicklung angezeigt, um den sehr guten Status zu halten.
Die Innenstadt schützen, mittelfristig einen Magnetbetrieb auf dem
Postgelände ansiedeln, mit Ladenflächenmanagement die
Angebote lenken ? so lauten die Empfehlungen der Gutachter, die
wir verfolgen wollen. Eine wichtige Grundlage für die Arbeit in den
nächsten Jahren.   
 
Schwerpunkte der städtischen Entwicklung
Zur Stärkung der Coesfelder Wirtschaft  tragen  zusätzlich  die
Investitionsmaßnahmen 2011 bei. Zum Beispiel die weitere energetische
Sanierung  unserer Schulgebäude  und  der Umbau  des  ehemaligen
Stadtschlosses.  
Die größten Positionen  bei den Investitionen bilden 2011
natürlicherweise  weiterhin  das Wohnen im Kulturquartier und der
Industriepark Nord.Westfalen.  
Weitere Projekte  stehen  für 2011  auf der Agenda.   Unter anderem die
Herausforderung  ?Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufe II?,
aber auch die Lösung der Parkraumfragen in der Innenstadt.   6
 
Mit den vielen Maßnahmen der letzten Jahre und des Jahres 2011 hat
Coesfeld  trotz aller Schwierigkeiten, die uns die Landespolitik derzeit
bereitet,  gute  Chance  für die Zukunft. Ich meine es ist richtig,  die
Weichen weiter auf Bildung, Arbeit und attraktives Wohnen zu stellen.  
Es ist Mut und Fleiß erforderlich und dann das Quäntchen Glück der
Erfolgreichen.  Mit den  Worten des Bundesbankpräsidenten bin ich
weiterhin davon überzeugt, dass gerade in Coesfeld der  Aufschwung
weiter an Breite gewinnen wird.
 
Dank an die Menschen in Coesfeld
Sie alle haben in den letzten Jahren an ganz unterschiedlicher Stelle
engagiert für den  Aufschwung in Coesfeld gearbeitet. Dafür danke ich
Ihnen.  
Diesen  Aufschwung, diesen  Erfolg wollen  wir  auch in Zukunft  für die
Menschen in Coesfeld. Und, da bleibe ich Optimist:  das schaffen wir.
Gemeinsam mit Optimismus und Tatkraft.
Diese Tatkraft zeigen immer wieder und tagtäglich Menschen, die sich
ehrenamtlich engagieren. In der letzten FAS habe ich gelesen, dass
Freiwillige mit Ihrem Leben zufriedener seien als Nicht-Freiwillige.
?Man tut sich selbst  etwas Gutes, wenn man Gutes tut?,  war dort zu
lesen. Solche Menschen haben wir viele in Coesfeld. Diese möchte ich
gleich mit dem Ehrenamtspreis auszeichnen und sage den zu Ehrenden
jetzt bereits:  

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